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Flächendeckende Online-Melderegisterauskunft noch Zukunftsmusik

Als Berliner Programmierer im Jahre 2004 die ersten Programmierzeilen für die Meldeauskunft RISER schrieben, das E-Government-Projekt bald darauf auch von der Europäischen Kommission gefördert wurde, sah die Welt der elektronischen Melderegisterauskunft noch sehr trist aus. Dortmund, Berlin und Bremen waren die ersten Städte Deutschlands die überhaupt ein elektronisches Verfahren anbieten konnten. Es dauerte dann noch sage und schreibe fast 15 Jahre, bis circa 86 Prozent der deutschen Kommunen technisch für gewerbliche Melderegisterauskünfte erreichbar waren.

Weiße Flecken auf der Karte
Auch heute, im Jahr 2019, gibt es noch große, weiße Flecken auf der Landkarte, zum Beispiel Brandenburg, Thüringen und Niedersachsen. Während in Niedersachsen bereits circa zwei Drittel aller Kommunen eine elektronische Auskunft liefern, sind es in Brandenburg und Thüringen, bis auf die Landeshauptstädte, nur sehr wenige Kommunen, die eine Auskunft ermöglichen.

Auf der Suche nach Gründen, ist schnell zu erkennen, dass es mitnichten die Technik ist. Oftmals ist es die Angst der Kommune vor Veränderung und davor, Unternehmen Zugriff auf Daten zu geben, obwohl seit der Novellierung des Meldegesetzes im Jahr 2015 mit den Verpflichtungen zu Zweckangaben und Protokollierung sowie Weitergabe für Werbung und Adresshandel, alles mehr als transparent geregelt ist.

Wir konnten auch beobachten dass bei manchem Kommunalvertreter eine gewisse Angst davor besteht, das Meldegesetz und die Möglichkeit der elektronischen Melderegisterauskunft, dem Bürger gegenüber positiv zu vertreten. Dieser heikel erscheinende Punkt wird lieber gar nicht erst angesprochen. In Zeiten der Datenskandale reagieren Bürger verängstigt.

Öffentliches Onlineangebot bald Pflicht
Mit dem Onlinezugangsgesetz sind jedoch nun alle Kommunen verpflichtet, bis 2022/23 eine Vielzahl ihrer Leistungen online anzubieten, wozu auch die Melderegisterauskunft zählt.

Für RISER ist es sehr aufwändig, Überzeugungsarbeit in den Kommunen zu leisten, um elektronische Auskünfte zu erhalten. Aber der Erfolg gibt uns Recht, wir konnten in den ganzen Jahren hunderte Kommunen von einer datenschutzsicheren, elektronischen Melderegisterauskunft überzeugen. Es gab nicht eine Kommune, die im Anschluss zu schriftlichen Melderegisterauskünften zurück wollte. Wir sind gespannt, ob im Jahr 2022 von einer flächendeckenden Auskunft gesprochen werden kann.

Übrigens: Für Behörden ist die flächendeckende Melderegisterauskunft über ein eigenes Verwaltungsnetz bereits seit einiger Zeit möglich.

 

Jacqueline WalkerMarketing und Organisation

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