Neuigkeiten der RISER ID Services GmbH.

Kommunale Kapriolen: Die Frau ohne Vornamen

Deutsche Bürger haben nicht nur das Recht auf einen Vor- und Nachnamen, sondern es besteht auch die Pflicht dazu. Das Namensrecht zählt zum geschützten Persönlichkeitsrecht und ist im BGB festgelegt. Daneben ist es auch noch im Personenstandsgesetz sowie im Gesetz über die Änderung von Familiennamen und Vornamen verankert. Die bestehende Gesetzeslage schützt jedoch nicht immer vor Kapriolen des bürokratischen Alltags, zumal sich die Namenswelt zunehmend internationalisiert.

Frau Tran hat keinen Vornamen mehr
Diese Erfahrung machte im Mai 2019 auch Frau Tran aus Erfurt. Geboren in Vietnam trägt sie den Vornamen Thi Minh Nguyet. Vierzehn Jahre wohnte, studierte und arbeitete sie bereits in Deutschland, bevor sie eingebürgert wurde. Trotz offizieller Dokumente einer Bundesbehörde, dem in Berlin ausgestelltem vorläufigen Ausweis, entschied die Stadt Erfurt, dass der Name Thi Minh Nguyet Tran nicht aus Vor- und Nachname besteht, sondern lediglich ein einziger Nachname sei und die Dame keinen Vornamen hätte. Jedoch ist „Thi“ in Vietnam ein üblicher Zwischenname, um das Geschlecht zu kennzeichnen, „Minh Nguyet“ ein üblicher Mädchenname und „Tran“ der alleinige Nachname. Jedoch heißt Frau Tran nun offiziell Frau Tran Thi Minh Nguyet. Ihr Personalausweis enthält im Vornamensfeld lediglich drei Striche.

Die können doch nicht einfach…
Die Bundesregierung hat in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift die Änderung von Familiennamen und Vornamen festgelegt. Für die Änderung des Familiennamens einer Person ist das Recht des Staates maßgebend, dem sie angehört (Heimatrecht). Behörden dürfen hiernach den Familiennamen eines deutschen Staatsbürgers ändern. So auch bei staatenlosen oder heimatlosen Ausländern, Flüchtlingen oder Asylberechtigten mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland.

Vorrausetzung für eine Namensänderung ist jedoch, dass es bei der Schreibweise oder der Aussprache eines Familiennamens zu Schwierigkeiten kommt und so zu einer nicht nur unwesentlichen Behinderung des Antragstellers führen würde. Erst dann wäre eine Namensänderung gerechtfertigt.

Im Rahmen einer Eindeutschungserklärung kann die Schreibweise eines ausländischen Namens den deutschen namensrechtlichen Gepflogenheiten angepasst werden, nicht jedoch ein ausländischer Name in seiner deutschen Übersetzung angenommen werden. In Betracht kommt eine Verkürzung eines langen und schwer auszusprechenden Namens, insbesondere auch durch Weglassung geschlechtsspezifischer Endungen oder hierzulande unbekannter Namenszusätze. Auf diesem Wege kommt es nicht selten zu Komplikationen, da die Namensgebung weltweit sehr unterschiedlich ist. Nicht alle Nachnamenssysteme in Europa und in der Welt setzen Familiennamen ein.

Ernstfall Melderegisterauskunft
Eine Melderegisterauskunft kann nur erteilt werden, wenn der Betroffene eindeutig identifiziert werden kann. Hierzu muss eine Anfrage fünf Kriterien aufweisen. Zwingend anzugeben sind Name, Vorname, Geschlecht, Wohnort und zusätzlich ein weiteres Kriterium, wahlweise das Geburtsdatum oder die zuletzt bekannte Anschrift. Weist eine Anfrage diese zwingenden Kriterien nicht auf, so lässt die Meldebehörde eine Anfrage nicht zu.

Bei einem ausländischen Namen, der entweder nur aus einem Vor- oder Nachnamen besteht, ist es sinnvoll, den letzten Teil des Familiennamens als Vornamen einzugeben. Führt die elektronische Anfrage zu keinem Ergebnis wird bei einer Vielzahl von Gemeinden diese Anfrage nochmals händisch geprüft - manuell nachbearbeitet und führt dann oft zu einem Treffer. Wir empfehlen bei einer elektronischen Melderegisteranfrage, die länderspezifischen Gepflogenheiten bezüglich der Namensgebung zu berücksichtigen.

Mehr Kurioses im nächsten Newsletter
Sie sehen, auch Namensgebung und Namensrecht können spannend sein. Lesen Sie im nächsten Newsletter einen weiteren Teil aus unser kuriosen Reihe zum Thema "Namen":  "Wie viele Namen braucht der Mensch?“

 

Jacqueline WalkerMarketing und Organisation

Hilfe für Kunden

Betrieb und Kundenservice
Für alle Fragen rund um Ihren Benutzerzugang, Auskünfte
und Nachbearbeitungen:

Eberhard Mühlfeld

030.236 0769-45

030.236 0769-11
support@xxriserid.eu 

 Fordern Sie einen Rückruf an